Schulrecht

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Schulrecht


Leitfaden für Schulleitungen
Widersprüche und Beschwerden bei Leistungsbewertungen und Versetzungen

Vorbemerkung

Neben ihrem Erziehungs- und Bildungsauftrag nehmen Schulen auch Aufgaben einer Verwaltungsbehörde wahr. Sie sind somit befugt, durch hoheitliche Entscheidungen die Rechtsposition von Schülerinnen und Schülern, unter anderem bei der Vergabe von Noten und Zeugnissen sowie Abschlüssen, zu beeinflussen. Es ist daher erforderlich, dass die Schulen nach den rechtlichen Vorgaben, Ansprüchen und Erfordernissen handeln.

Ein Problem stellt dabei die Abgrenzung zwischen Verwaltungsakten und sonstigen Maßnahmen, sogenannten Realakten, dar. Die folgenden Regelungen und Hinweise sollen zur Klärung beitragen.


Verwaltungsakte


Rechte der Beteiligten

Bekanntgabe und Zustellung

Rechtsbehelfsbelehrung

Behandlung von Widersprüchen

Vorläufiger Rechtsschutz

Verfahren bei Beschwerden

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